Kulturnews 03/2018

Ingo Knechtel:

Bitte nichts vergessen,

so scheint die Devise der Möchtegern-Koalitionäre gewesen zu sein, als sie sich zu dem Plan verständigten, der gerade als Entwurf des Regierungsprogramms für eine Große Koalition für die nächsten Jahre im Gespräch ist. Und das ist überhaupt nicht abwertend gemeint. In so einer Regierungsarbeit will vieles, möglichst alles bedacht sein. Und doch sollen auch klare, abrechenbare Eckpunkte genannt werden, die den Leuten auf den Nägeln brennen und die wegweisend für Veränderungen im Land und darüber hinaus (und nicht für Stillstand, Ratlosigkeit und Lähmung) sind. Im Bereich „Arbeit“ geht es dann gleich auch im zweiten Satz um die Langzeitarbeitslosen. Da ist die Rede von einem ganzheitlichen Ansatz: „Unser Ziel ist, bei der Betreuung der Langzeitarbeitslosen die ganze Familie in den Blick zu nehmen.“ In einem „sozialen Arbeitsmarkt“ sollen für vier Milliarden Euro zusätzlich bis 2021 mit einem angeblich neuen, „unbürokratischen Regelinstrument“ im SGB II „Teilhabe am Arbeitsmarkt für alle“ bis zu 150.000 Menschen Beschäftigung finden. Auch in der Kultur wird mit Versprechungen nicht gespart. Positiv, wenn auch nichts Neues, sind die verstärkten Bemühungen um kulturelle Bildung und kulturelle Teilhabe. Angesichts der bestehenden Länderhoheit in Kultur und Bildung ist das Streben nach einem „gesamtstaatlichen Bündnis der inklusiven kulturellen Bildung“ sicher ein richtiger Ansatz. Auch wenn konkret versprochen wird, die Mittel für solche Initiativen, wie „Kultur macht stark“, die Freiwilligendienste national und international sowie die soziokulturellen Zentren vor Ort zu verstärken, setzt das richtige Zeichen. Insgesamt ist viel von „Aufbruch“ und „Dynamik“ die Rede, von einem „neuen Zusammenhalt für unser Land“. Von den beachtlichen 8377 Zeilen des Koalitionspapiers sind denn auch ganze 5 zum Thema „Bürgerbeteiligung“ im vorletzten Kapitel XIII „Zusammenhalt und Erneuerung – Demokratie beleben“ aufgeschrieben worden. Von einer Expertenkommission soll herausgefunden werden, ob und in welcher Form weitere Elemente der Bürgerbeteiligung und der direkten Demokratie nötig sind. Also alles paletti in unserem Land!? Umso wichtiger ist deshalb unser Aufruf an alle: Mischen Sie sich ein, nehmen Sie teil an unserem Leben! Zeigen Sie, dass Kultur und Bildung, dass Teilhabe auf höchstem Niveau nötig sind, dass wir sie auch in Vereinen wie dem unseren täglich praktizieren und stärken wollen und dafür Unterstützung brauchen. Achten wir gemeinsam darauf, dass genau das niemals vergessen wird.


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